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AGB

1. PRÄAMBEL

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen uns, der gewerblich handelnden Arti Decorative GmbH, vertreten durch Girolamo Pellerino und Giordana Costella, Neugasse 24a, 67280 Ebertsheim nachfolgend AD genannt und dem Kunden. Wir sind unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar: Tel: +49621-76069977, service@artidecorative.de

1.2 Vertragssprache ist Deutsch.

2. GELTUNG DIESER AGB

2.1 Diese AGB sind Inhalt des zwischen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossenen Vertrages und gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen.

2.2 Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an.

2.3 Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2.4 Wir sind jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Kunden haben das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Erfolgt der Widerspruch nicht in Textform innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam. Kunden werden in Textform bei Beginn der Frist darauf hingewiesen, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn nicht binnen vier Wochen widersprochen wird. Übt der Kunde das Widerspruchsrecht aus, so hat AD das Recht, den Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen oder den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen.

3. VERTRAGSPARTEIEN

3.1. Als Kunden werden ausschließlich Unternehmer oder juristische Personen akzeptiert, Endverbraucher werden als Kunden ausgeschlossen.

3.2 Im Falle einer Vortäuschung einer Unternehmereigenschaft kommt kein Kaufvertrag zustande. Die Parteien vereinbaren stattdessen eine Vertragsstrafe in Höhe des doppelten Kaufpreises, den der nicht zugelassene Kunde zu zahlen hat.

3.3 Der Verkäufer führt Aufträge ausschließlich zu den aufgeführten AGB aus. Sie sind die Basis für das Zustandekommen, die Ausführung und die Auslieferung aller Geschäfte zwischen Verkäufer und Käufer. Ausgenommen sind Sondervereinbarungen, die explizit für einzelne Aufträge schriftlich vereinbart wurden. Auch dem Verkäufer mit einer Bestellung zugesandte, anderslautende Geschäftsbedingungen werden kategorisch abgelehnt. Abweichende Vereinbarungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie schriftlich erfolgen. Mündliche oder telefonische Vereinbarungen erlangen erst nach schriftlicher Bestätigung des Verkäufers Gültigkeit.

4. PREISE

4.1. Alle Preise sind nur dann verbindlich, wenn sie mittels schriftlicher Auftragsbestätigung bestätigt sind. Ungeachtet dessen behält sich der Verkäufer das Recht vor, fixierte Preise zu erhöhen, wenn Kostensteigerungen allgemeiner Art, wie z.B. Lohnerhöhungen, Preissteigerungen für Roh- und Hilfsstoffe, Anhebung und Einführung von Steuern, Erhöhung der Transportkosten, der Entsorgungs- und Verwertungskosten, Erhöhung der Energiekosten, Valuten-Änderungen oder ähnliches stattfinden.

4.2 Die Preise verstehen sich rein netto ohne Berücksichtigung etwaiger mit dem Kunden vereinbarter Rabatte, ohne Skonto oder sonstige Nachlässe in Euro zzgl. der jeweils gültigen Steuern und Zölle.

4.3 Bewilligte Rabatte oder Frachtvergütungen entfallen bei gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahren, Insolvenz oder bei Zahlungsverzug über 2 Monate des Kunden.

4.4 Verpackung, Fracht und Versicherung werden gesondert berechnet.

4.5 Wir sind bei einem Schuldverhältnis, das kein Dauerschuldverhältnis ist, berechtigt, die Preise zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrags Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen eingetreten sind. Im Falle einer Preiserhöhung gilt dies nicht, wenn unsere Leistung innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss erfolgt.

4.6 Zahlungen in anderen Währungen als Euro rechnen wir nach dem amtlichen Wechselkurs, in Ermangelung desselben nach dem Marktkurs des Tages der Gutschrift, auf unserem Konto um. Die Kosten der Umrechnung und der Gutschrift in Euro trägt der Kunde.

4.7 Zahlungen des Kunden werden zunächst auf die fällige Schuld, unter mehreren fälligen Schulden auf diejenige, welche uns die geringere Sicherheit bietet, unter mehreren gleich sicheren auf die dem Kunden lästigere, unter mehreren gleich lästigen auf die ältere Schuld und bei gleich alten Schulden auf jede Schuld verhältnismäßig angerechnet. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so erfolgt die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung.

4.8 Kommt der Kunde schuldhaft in Zahlungsrückstand, so sind wir befugt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. In diesem Fall sind wir außerdem berechtigt, im Umfang der Forderung, mit der sich der Kunde schuldhaft im Rückstand befindet, Sicherheitsleistung zu verlangen. Dem Kunden steht das Wahlrecht nach § 232 BGB bezüglich der Art der Sicherheitsleistung zu. Dasselbe Recht, Sicherheitsleistung zu verlangen, steht uns auch dann zu, wenn für uns nach Vertragsschluss erkennbar wird, dass der Kunde kreditunwürdig ist oder wenn der Kunde vor oder bei Vertragsschluss falsche Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat. Erbringt der Kunde auf Verlangen die Sicherheitsleistung nicht, können wir vom Vertrag zurücktreten.

5. ZAHLUNGEN

5.1 AD liefert ausschließlich gegen Rechnung
5.2 Nach Überprüfung durch unser Inkasso Unternehmen, können Rechnungen über diese Stelle abgerechnet werden.

5.3 Für Neukunden gilt immer zunächst die Bezahlung per Vorkasse. In weiterer Folge kann durch eine Crefo Prüfung die Bezahlung per Vorkasse abgeschafft werden, vorausgesetzt, die Prüfung fällt positiv aus. Dann werden Rechnungen über die Crefo Factoring abgewickelt und die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage. Falls keine positive Prüfung vorhanden ist, muss weiter per Vorkasse bezahlt werden.

5.4 Für Partner: Es gelten die Konditionen im jeweiligen Partner-Vertrag.

6 RECHNUNGSSTELLUNG

6.1 Gemäß § 14 UStG können Rechnungen vorbehaltlich der Zustimmung des Empfängers elektronisch übermittelt werden. 6.2 AD ist berechtigt, Rechnungen als PDF-Rechnung per E-Mail (elektronischer Rechnungsversand) zu versenden.
7. MATERIALIEN UND FARBEN

7.1 Da die Materialen rein biologisch (frei von Zement oder Kunststoffen) sind, können die Farben bei den verschiedenen Produktionschargen leicht abweichen. Deshalb müssen bei der Lieferung Verpackung, Gewicht, Inhalt, Viskosität und Farbchargen überprüft werden. Nach Erhalt der Ware ist der Kunde verpflichtet, diese innerhalb von 48 Std. zu prüfen und evtl. zu bemängeln. Spätere Reklamationen sind nicht zulässig.

7.2 Die Farben im Katalog oder in der Preisliste dienen der Orientierung: Es muss berücksichtigt werden, dass dieselbe Farbe unterschiedliche chromatische Ergebnisse nachweisen kann, je nach Struktur oder Material, das benutzt wird (z. B. Werkzeug) oder je nach den unterschiedlichen chemischen Eigenschaften der Unterlagen, auf die das Material aufgetragen wird. Die Farbnuancen können auch durch Witterungsverhältnisse während des Auftragens verändert werden.

Eventuelle Schadenersatzansprüche können nur für einzelne Produkte, nicht jedoch für den kompletten Auftrag geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche werden individuell geprüft. Die Mischungsverhältnisse, Temperatur, Technische Eigenschaften usw. dienen der Orientierung und beziehen sich immer auf einen Durchschnittswert. Der Kunde wird ersucht, aus der Preisliste die Produkte zu entnehmen, die direkt aus dem Werk kommen und folglich extra bestellt werden müssen. Für diese letzteren gilt eine Zahlung per Vorkasse.

7.3 Bei Sonderfarben gemäß der Definition des Verkäufers kann bei Anschlussaufträgen der gleiche Farbton nicht garantiert werden.

8. ANGEBOTE UND AUFTRÄGE

8.1 Soweit nicht ausdrücklich gegenteiliges schriftlich vereinbart wurde, sind sämtliche Angebote des Verkäufers freibleibend. An den Verkäufer erteilte Aufträge erhalten erst durch die schriftliche Bestätigung des Verkäufers Gültigkeit. Jegliche Abänderung, Ergänzung oder Auflösung getroffener Vereinbarungen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers.

8.2 Sollten auf der Käuferseite Umstände auftreten, welche eine klaglose Übernahme oder Bezahlung der bestellten Ware gefährden oder sollte zumindest ein solcher Anschein bestehen, steht es dem Verkäufer frei, auch bereits bestätigte Aufträge zu stornieren oder deren Erfüllung bis zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Übernahme und Bezahlung aufzuschieben. In solchen Fällen kann ein Lieferverzug des Verkäufers nicht entstehen.

8.3 Jedes Angebot, das von unserem Lager oder Handlungsagenten gemacht wird, ist unverbindlich und setzt die Verfügbarkeit der Produkte voraus.

8.4 Musterfarben werden auf Sonderwunsch individuell angefertigt. Hierfür wird ein Zuschlag berechnet. Die Höhe des Zuschlages hängt vom gewünschten Farbton und der Struktur ab. (Art.-Nr.: 62, 66, 67, 68)

8.5 Angebote von uns werden grundsätzlich nach System Aufbau herausgegeben. Sollte der Verarbeiter ausserhalb vom System-Aufbau bestellen, so trägt er die Verantwortung über die Garantie des Ergebnis.

8.6 Nur wenn der Systemausbau eingehalten wird, können wir die Garantie anbieten. Wir raten ausdrücklich von der Verwendung anderer Materialien in Kombination mit AD Produkten ab.

8.7 Der Verarbeiter/Besteller ist in jedem Fall verpflichtet, die Produkteignung bzw. die Auswahl der angebotenen Produkte zu prüfen und zu seinem Bauvorhaben zu begutachten

9. LIEFERTERMINE/TEILLIEFERUNG/LIEFERFRISTEN/GEFAHRTRAGUNG/ EIGENTUMSVORBEHALT/LAGERHALTUNG

9.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentumsrecht an den von ihm gelieferten Waren und auch anderer aus einer etwaigen Weiterverarbeitung entstehenden, neuen Sachen bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises vor.

9.2 Innerhalb Deutschland beträgt die Lieferzeit 3-7 Werktage.
9.3 Für Produkte aus Italien liegt die Lieferzeit bei 14-21 Werktagen.
9.4 Alle Angaben über die Lieferzeit sind unverbindlich.
9.5 Wunsch-Liefertermine, die der Kunde in seiner Bestellung angibt, bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer Bestätigung.

9.6 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferfrist setzt voraus, dass der Kunde alle von ihm vereinbarungsgemäß zur Verfügung zu stellenden Informationen, Unterlagen und Gegenstände überlässt. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zum Ablauf der Frist unser Werk oder unser Lager verlassen hat oder wir dem Kunden die Versandbereitschaft mitgeteilt haben.

9.7 Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung oder behördlichen Auflagen oder Anordnungen, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Beherrschungsvermögens von uns liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Lieferung des zu liefernden Gegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei der Zulieferung eintreten. Dem Käufer erwachsen hieraus keine Ansprüche oder das Recht erteilte Aufträge zu stornieren.

9.8 Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der zu liefernden Gegenstände geht mit der Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug mit der Annahme ist. Außerdem geht die Gefahr für zu liefernde Gegenstände auf den Kunden mit Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft über.

9.9 Versandweg, Art und Mittel der Versendung sind mangels ausdrücklicher abweichender Vereinbarung ohne Gewähr für den schnellsten und billigsten Transport uns überlassen. Dabei werden die Interessen des Kunden angemessen berücksichtigt. Auf Wunsch werden wir die zu liefernden Waren auf Kosten des Kunden gegen Diebstahls-, Bruch-, Transport-, Frost-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige vom Kunden zu benennende Gefahren versichern, soweit dies möglich ist.

9.10 Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, so werden wir, beginnend einen Monat nach der Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstandenen Kosten berechnen.

9.11 Bei Lieferverzug durch den Verkäufer trotz fix vereinbarter Lieferzeit oder eines Liefertermins muss der Käufer dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist (mindestens eine Frist von 14 Tagen) setzen.

9.12 Lagerhinweise: Bitte hierzu die Technischen Merkblätter der unterschiedlichen Produkte beachten und einhalten.

10. VERSICHERUNG/VERPACKUNG, FRACHT- UND LIEFERKOSTEN

10.1 Arti Decorative bietet innerhalb Deutschland den Transport durch die Firma Dachser. Der Transport erfolgt mit Termin- Ankündigung und Hebebühne. Das maximale Gewicht pro Palette beträgt 800 kg. AD verfrachtet ausschließlich Europaletten in den Maßen 120x80x100. Weitere Größen oder Transportarten werden individuell angefragt und separat berechnet.

Im Falle eines Schadens wird dieser durch Dachser Transporte reguliert. Hierzu wird immer folgendes benötigt:

Unterschriebenes CMR vom Dachser Fahrer mit genauen Angaben über die Anzahl der Gebinde, die beschädigt wurden.
Foto von der Palette zum Zeitpunkt des Schadens.
Schriftliche Beschreibung, wie der Schaden zustande kam (am Besten vom Fahrer unterschrieben).

Arti Decorative kann aus Kulanz und nur nach individuellem Begutachten des Falles die beschädigte Ware kostenfrei ersetzen. AD ist dazu nicht verpflichtet, kann jedoch bestimmen, ob dieser Ersatz zustande kommt.

11. MANGELANSPRÜCHE/REKLAMATIONEN/WIEDERRUFSRECHT

11.1. Es besteht grundsätzlich ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist.

11.2. Mängel, die AD nicht zu vertreten hat (Beschaffenheit, Art, Eigenschaften des Produktes, etc.), sind gegenüber dem jeweiligen dritten Vertragspartner geltend zu machen.

11.3. Wir können die Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

11.4 Der Kunde hat die Lieferung unverzüglich nach der Ablieferung durch das Transportunternehmen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen AD unverzüglich Anzeige zu machen.

11.5 Die Produkte sind rein biologisch und müssen daher auf Gewicht, Inhalt, Viskosität und Farbchargen überprüft werden. Eventuelle Fehler müssen binnen 48 Stunden nach Lieferung gemeldet werden. Spätere Beschwerden können nicht berücksichtigt werden.

11.5 Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Lieferung als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

11.6 Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

11.7 Haben wir den Mangel arglistig verschwiegen, so können wir uns auf diese Vorschriften nicht berufen.

11.8 Mangels detaillierter schriftlicher Anweisungen seitens des Käufers erfolgt die Ausführung der Aufträge mit branchenüblichem Material und nach bekannten Herstellungsverfahren. Es können daher Mängelrügen in Bezug auf das Verhalten der Packmittel zum Füllgut und umgekehrt nicht erhoben werden, soweit nicht ausdrücklich und detailliert auf besondere Eigenschaften des Füllgutes aufmerksam gemacht wurde und eine schriftliche Stellungnahme des Verkäufers dazu vorliegt.

11.9 Der Käufer erklärt sich bereit, Abweichungen von der Bestellung zu akzeptieren und diese nicht als Mängel zu betrachten. Für Abweichungen in Farbe und Beschaffenheit der Ware, in Klebung, Druck sowie für Gewichts- und Maßabweichungen (+/- 10%) kann der Verkäufer nicht haftbar gemacht werden. Für die Beurteilung von Mängeln kommt es nicht auf die einzelnen Stücke, Rollen, abgepackte Einheiten oder dergleichen an. Maßgebend ist vielmehr der Durchschnittsausfall der gesamten Lieferung, wenn sich der Mangel auf Abweichungen im Maß, im Gewicht oder in der Menge bezieht.

11.10 Bei Beanstandungen ist dem Verkäufer unverzüglich Gelegenheit zu geben, den reklamierten Mangel an Ort und Stelle zu besichtigen. Für den Fall einer berechtigten Reklamation, welcher Art auch immer, beeinträchtigen die Fälligkeit der Forderung des Verkäufers nicht. Der Käufer ist nicht berechtigt, den Wert einer Reklamation mit allfälligen Gegenforderungen aufzurechnen, den Preis eigenmächtig zu reduzieren oder den Rechnungsbetrag zurückzuhalten.

11.11 Verarbeitet der Käufer trotz Reklamation die von ihm reklamierte Ware ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers, so haftet der Käufer selbst für einen eventuell daraus entstehenden Schaden. Außerdem stellt dies einen Verzicht auf jegliche Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche dar

11.12 Rückgaberecht: Innerhalb von 14 Tagen (ab Rechnungsdatum) ohne Angaben von Gründen möglich – Die Versandkosten werden vom Kunden getragen.

11.13 Nach Ablauf der 14 Tage wird keine Ware zurückgenommen. Wir können (aus Erfahrung) nicht garantieren, dass die Ware korrekt gelagert wurde und zum Weiterverkauf geeignet ist.

11.14 Reklamierte Ware kann nur nach Zustimmung des Verkäufers an diesen retourniert werden. In diesem Fall muss der Käufer die retournierte Ware ebenso licht-, staub- und feuchtigkeitsdicht verpacken, wie diese vom Verkäufer geliefert worden ist. Ebenso kann bei Waren, welche der Käufer beschädigt, verschmutzt oder für eine weitere Verwendung unbrauchbar gemacht hat, keine Reklamation anerkannt werden.

11.13 Reklamierte Ware wird nur dann getauscht oder rückerstattet, wenn diese an den Verkäufer ordnungsgemäß zurückgegeben wurde. Solange reklamierte Ware nicht zurück gegeben wurde, bleibt der Preis in der Rechnung fällig.

11.14 Der Käufer übernimmt keine Haftung für Schäden, die auf Nichtbeachtung der Technischen Merkblätter und Vorschriften zurückzuführen sind.

12 SCHADENERSATZ WEGEN NICHTERFÜLLUNG

12.1 Soweit DIG bei völliger oder teilweiser Nichterfüllung des Vertrages durch den Kunden ein Schadensersatzanspruch gegen diesen zusteht, kann DIG mindestens 25 % des Betrages auf den nicht durchgeführten Auftrag als Vertragsstrafe geltend machen. Dem Kunden steht es frei, nachzuweisen, dass tatsächlich ein geringerer Schaden entstanden ist. Dem Kunden wird ausdrücklich der Nachweis gestattet, einen Schaden oder eine Wertminderung zu negieren und zu widerlegen oder als wesentlich niedriger als die Pauschale zu beschreiben und nachzuweisen. AD ist es gestattet, nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

12.2 Für den Fall völliger oder teilweiser Nichterfüllung des Vertrages aus vom Kunden zu vertretenden Gründen behält DIG sich die Geltendmachung von Aufarbeitungskosten und Wertminderung vor, und zwar unbeschadet der Geltendmachung weitergehender Ersatzansprüche.

13 HAFTUNG

13.1 Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten).

13.2 Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

13.3 Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

14 EIGENTUMSVORBEHALT

14.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentumsrecht an den von ihm gelieferten Waren und auch anderer aus einer etwaigen Weiterverarbeitung entstehenden, neuen Sachen bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises vor.

14.2 Der Käufer ist berechtigt, im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung über die Ware zu verfügen, insbesondere sie zu verarbeiten und zu veräußern, wenn sich der Verkäufer nicht mündlich oder schriftlich dagegen verwehrt. Für den Fall des Weiterverkaufes der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware vor endgültiger Bezahlung erklärt der Käufer die daraus resultierende Kaufpreisforderung gegen Dritte bereits hiermit an den Verkäufer vollumfänglich abzutreten. Der Käufer verpflichtet sich, auf die Rechnung an Dritte auf diese Zession ausdrücklich hinzuweisen.

14.3 Jegliche außergewöhnliche Verfügung über vom Verkäufer gelieferte Ware, wie z. B. Verpfändung, Sicherungsübereignung und Ähnliches sind unzulässig. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich zu melden. Bei Nichteinhaltung dieser Meldepflicht entsteht für den Käufer Schadenersatzpflicht.

15 URHEBERRECHTE

15.1 Der Käufer trägt für Verletzungen des Urheberrechts die volle Verantwortung und hat den Verkäufer schad- und klaglos zu halten, falls urheberrechtliche Ansprüche Dritter ihm gegenüber geltend gemacht werden. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, über urheberrechtliche Verhältnisse Erkundigungen einzuziehen.

15.2 Für vom Verkäufer ausgeführte Druckentwürfe entsteht Urheberrecht zugunsten des Verkäufers. Das heißt, dass diese Entwürfe ohne Zustimmung des Verkäufers nicht vervielfältigt, nicht abgezeichnet, nicht kopiert, nicht gedruckt und nicht nachgeahmt werden dürfen. Als Entwürfe in diesem Sinne gelten auch solche, bei denen Mitarbeiter des Verkäufers maßgeblich unmittelbar oder beratend mitgearbeitet haben.

15.3 Der Käufer bestätigt dem Verkäufer mit der Akzeptanz dieser AGB und der Auslösung jeder Bestellung, dass er den in seinem Land gültigen Vorschriften zu diesem Geltungsbereich Rechnung trägt.

16. AUFRECHNUNGSVERBOT

Der Unternehmer ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen beruhen auf demselben Vertragsverhältnis, oder sie sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

17 ZURÜCKHALTUNGSVERBOT

Der Unternehmer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

18. SALVATORISCHE KLAUSEL (TEILUNWIRKSAMKEIT)

Sollte eine der Bestimmungen ungültig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

19 ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND UND NEBENABREDEN

19.1 Der Vertrag unterliegt einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG, UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht, wenn dem Verbraucher dadurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

19.2 Bei Rechtsstreitigkeiten ist unser Sitz Gerichtsstand, wenn
19.2.1 der Kunde Kaufmann ist oder,
19.2.2 der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat oder, 19.2.3 der Kunde juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
19.3 Wir sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.
19.4 Nebenabreden sind nicht getroffen worden.
§ 20 DWA UND SCHNUPPER/ON THE ROAD SEMINARE

20 Vertragliche Beziehungen kommen zwischen Arti Decorative GmbH und dem Besteller zustande. Mit Bestellung eines Seminares wird verbindlich ein Platz in der DWA (Deutsche Wandgestaltungsakademie oder beim AD Store Partner/On the Road Seminar) reserviert.
21 Seminare sind grundsätzlich in der Homepage buchbar und müssen sofort bezahlt werden
22 Umbuchung/Stornierung: Sollte ein Teilnehmer zu einem Seminar nicht erscheinen können, so kann dieser auf den

nächsten möglichen Termin kostenfrei umbuchen. Stornierungen sind nicht gestattet.Bei Now Show oder am Seminar

Tag: 100% des Seminarpreises ist auch keine Umbuchung mehr möglich.
23 Programmänderungen: Arti Decorative behält sich vor, bei wichtigen Gründen die Seminardaten zu ändern oder zu

verschieben sofern es hierfür einen triftigen Grund gibt, insbesondere Krankheit oder Verhinderung der Seminarleitung. Eine Minderung des Seminarpreises kann auf einer solchen Änderung nicht begründet werden. In diesem Fall werden sämtlichen Teilnehmer auf ein anderes Datum umgebucht.

24 Das Mitbringen von Geräten zur Ton- und Filmaufzeichnung, Video oder Filme oder das Mitbringen von Tieren ist nicht erlaubt. Nichtbeachten führt zum Ausschluß vom Seminar.

24.1 DSGVO: Arti Decorative bearbeitet die personenbezogenen Daten vor allen um die Teilnehmer nach dem DWA Master Seminar, auf dem Arti Decorative Werbungsportal zu veröffentlichen. Grundsätzlich werden alle Teilnehmer veröffentlicht, die bei Arti Decorative einen Boden-, Wand- oder Metall-Seminar besucht haben, auch ohne die ausdrückliche Einholung eines schriftlichen Zustimmung des Teilnehmers. Sollte ein Teilnehmer dies nicht wünschen, so muss er sich direkt mit dem Back Office in Verbindung setzen.
25 20.7 Die Buchung der Seminar Plätze über Internet bzw. Online-Bestellung erfolgt auf eigenes Risiko. Die Buchungsseiten verfügen derzeit nicht über einen Verschlüsselungsstandard oder einen vergleichbaren Sicherheitsstandard. Die Daten werden zentral gespeichert und elektronisch weiterverarbeitet.
26 20.8 On the Road Seminaren: die mindest Teilnehmer Anzahl bei den On the Road Seminaren betraegt: 6 Personen. Es ist eine Mindest Teilnehmer Anzahl. Es dürfen natürlich auch mehr Personen gebucht werden.
27 20.9 Der Store Partner muss auf selbstständiger Weise die Teilnehmer am On the Road Seminar binden.
Bis 8 Tagen vor Seminar Beginn wird die komplette Namens Liste durchgegeben. Sollte der Store Partner nicht mindestens 6 Personen fest gebucht haben, so behält sich Arti Decorative vor, das Seminar zu stornieren. Sollte am Tag des Seminars, trotz durchgegeben Anzahl der
28 20.10 Plätzen (z.B 6 Stück) weniger Teilnehmer am Seminar kommen, so stellt Arti Decorative dem Store Partner die ursprüngliche mitgeteilte Anzahl der Teilnehmer in Rechnung.

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